Unser Rechenschaftsbericht

Anlässlich der Landesmitgliederversammlung 2017 am 19. März in Hannover wurde ein ausführlicher Rechenschaftsbericht der Landesarbeitsgemeinschaft Gerechter Frieden Nahost vorgestellt.

Der Rechenschaftsbericht als PDF-Datei zum Download.

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Solidarität mit Christoph Glanz – gemeinsames Handeln für die sofortige Beendigung der widerrechtlichen israelischen Besatzung in Palästina

Solidaritätserklärung des Bundesarbeitskreises Gerechter Frieden in Nahost der LINKEN

Wir solidarisieren uns mit Christoph Glanz, der sich seit vielen Jahren in Deutschland für die Rechte der Palästinenser*innen einsetzt und sich aktiv in der BDS-Kampagne betätigt. Christoph, der als Lehrer im Raum Oldenburg lebt, muss sich seit Monaten gegen eine international organisierte Diffamierungs-Kampagne wehren. Seine Eignung als Lehrer wird derzeitig von der niedersächsischen Landesschulbehörde geprüft. Seine Gewerkschaft, die GEW, bescheinigt ihm als Lehrer „Engagement für politische Beteiligung, Frieden, Verständigung, Aufklärung, einhergehend mit Toleranz anderer Sichtweisen und mit einer Hingabe, die weit über das verpflichtende Mindestmaß hinausgeht.

Wir stellen fest: Christoph Glanz hat sich niemals abwertend über Jüd*innen geäußert. Der Vorwurf des Antisemitismus, erhoben u.a. von Benjamin Weinthal, der für seine Kampagnen Weiterlesen

Petition für Christoph Glanz – gegen die Hexenjagd auf Menschen, die von dem Recht, für die Rechte anderer öffentlich zu streiten, Gebrauch machen

Eine Rufmordkampagne gegen den Lehrer Christoph Glanz soll dafür sorgen, dass niemand es mehr wagt, wie er aktiv zu sein.
Es ist nun wichtig, zusammen zu stehen. Diese Petition hat innerhalb weniger Tage mehr als 1.000 Unterstützerinnen und Unterstützer gesammelt. Unterzeichnen auch Sie diese Petition auf change.org:

We Stand With Palestinian Rights Activist Christoph Glanz Against Zionist Witch-Hunt

Zu den Vorwürfen gegen den BDS-Aktivisten Christoph Glanz und die Berichterstattung in der NWZ folgende Stellungnahme:

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

liebe Aktivisten und Aktive,

lest bitte untenstehend die PM zu den Hintermännern und Hintergründen der Schmutzkampage, die zionistische Kreise und eine sich fest der „Staatsräson“ der Bundesregierung verbunden fühlende Israel-Lobby in Deutschland seit Monaten gegen Christoph Glanz führen. Christoph ist ein aufrechter, international anerkannter Menschenrechtsaktivist der international organisierten und unterstützten BDS-Kampagne. Unsere LAG fühlt sich den Zielen, die die BDS-Bewegung formuliert, ausdrücklich verbunden und unterstützt sie:

1.Beendigung der Besatzung und Kolonialisierung des 1967 besetzten arabischen Landes und Niederreißen der Mauer.
2.Anerkennung der Grundrechte der arabisch-palästinensischen BürgerInnen Israels auf vollständige Gleichberechtigung.
3.Achtung, Wahrung und Unterstützung des Rechts der palästinensischen Flüchtlinge, wie in UN-Resolution 194 festgelegt, auf Rückkehr zu ihren Wohnstätten und Schadensersatz bei Verlust oder Beschädigung ihres Eigentums oder auf Entschädigung für den Fall, dass sie nicht zurückkehren wollen.

Wir haben die Gewissheit, dass nur eine international getragene, gewaltfreie Bewegung letztlich in der Lage sein kann, die israelische Politik der Kolonisierung, Apartheid und Besatzung zu beenden. Alle bisherigen zum Palästinakonflikt getroffenen Resolutionen der Vereinten Nationen sowie Konferenzen und Abkommen haben Israels Regierungen nicht von ihrer expansionistischen und die Menschenrechte der PalästinenserInnen verachtenden Politik abbringen können. Im Gegenteil, die reaktionäre Netanjahu-Regierung verschärft in den letzten Monaten zunehmend ihre Politik der Apartheid und des Landraubes und das Leid und die Entbehrungen der PalästinenserInnen steigen ins Unermessliche. Diese reaktionäre, u.a. auf die Militarisierung Israels mit der Begründung, die Sicherheit garantieren zu müssen, ausgerichtete Politik führt in letzter Konsequenz auch zu einem Abbau der demokratischen Rechte in Israel selbst.
Es fehlt vor allem an der Bereitschaft der Bündnispartner Israels, der USA sowie der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, allen voran Deutschlands, den erforderlichen politischen und wirtschaftlichen Druck auf Israel auszuüben. Sie machen sich zum Komplizen Netanjahus! Druck tut Not! Deshalb unterstützen wir die von der palästinensischen Zivilgesellschaft organisierte gewaltfreie Kampagne und sprechen Christoph unsere uneingeschränkte Solidarität aus.

 

Pressemitteilung der BDS Initiative Oldenburg vom 13. Oktober 2016

Die Vorwürfe gegen Christoph Glanz sind allesamt unwahr. Juristische Schritte diesbezüglich werden geprüft.

Richtig hingegen ist, dass die momentanen Attacken in einem größeren Zusammenhang zu sehen sind. Glanz: „Es geht den Angreifenden darum, die Debatte um BDS dadurch zu verunmöglichen, dass die Befürworter*innen dieser Kampagne öffentlich verunglimpft werden. Dies geschieht an vielen Stellen weltweit. Eine sachliche Auseinandersetzung soll so verhindert werden.“ Dies sei unter anderem daran ablesbar, dass sich die „Gegendarstellung“ der DIG an keinem einzigen Punkt auf den von Glanz verfassten Artikel für die GEW beziehe.

Rolf Verleger, Psychologieprofessor in Lübeck und ehemaliges Mitglied im Zentralrat der Juden, bezeichnete in einer Email an die Redaktion der taz Nord Benjamin Weinthal als „rechtsradikalen Nationalchauvinisten“. Wieso diesem publizistischer Raum gegeben werde, erschließe sich ihm nicht. Christoph Glanz hingegen sei ein „linker Vertreter der Menschenrechte.“

Im Juni hatte das Landgericht Oldenburg Sara Rihl, die für die SPD gerade als neues Mitglied in den Oldenburger Stadtrat gewählt wurde, unter Strafandrohung dazu verurteilt, ihre Behauptung, dass Glanz ein „bekannter Antisemit“ sei zu unterlassen. Rihl hatte im Folgenden mehrere Aufforderungen, dieses Urteil anzuerkennen, ausgeschlagen.

„Die Vergleichsverhandlungen haben wir beendet, nachdem die Gegenseite abstruse Forderungen aufgestellt hatte. Da Fr. Rihl und ihre Anwältin in der Vergangenheit zahlreiche, auch informelle, Vermittlungsangebote ausgeschlagen oder mit abstrusen Forderungen beantwortet haben, werden wir jetzt das Hauptverfahren einleiten.

Es geht hier einerseits um die Wiederherstellung meines guten Rufs, aber wichtiger noch, um das fundamentale Recht für die Rechte anderer, in diesem Fall der Palästinenser*innen, öffentlich streiten und einstehen zu können. Dies nicht zuletzt durch das aktive Propagieren der BDS-Kampagne. Verleumdungen wie die von Rihl und anderen begangenen torpedieren eben dieses Recht.“

BDS Initiative Oldenburg
V.i.S.d.P. Christoph Glanz, Wardenburg. BDSOldenburg2016@gmail.com

Dokumentation des Aufrufs der BDS-Kampagne:
Der Aufruf der palästinensischen Zivilgesellschaft zu BDS

Dokumentation des Artikels in der Zeitung der GEW Oldenburg, der nicht abgedruckt wurde, an dem sich aber die scharfen Angriffe gegen Christoph Glanz entzündet haben:
Palästina/Israel: Unrecht dokumentieren und Gerechtigkeit einfordern – in Oldenburg nicht möglich?

Stellungnahme zur Veranstaltung zu Antisemitismus und Nahostkonflikt am 5.9. in Hannover

In der Hoffnung, dass die offenbar geplante Veranstaltung noch abgesetzt wird, weil sie so den Antrag A7 des Landesparteitags konterkarieren würde statt ihn umzusetzen, nimmt der SprecherInnenkreis der LAG Nahost Niedersachsen gemeinsam mit den weiteren UnterzeichnerInnen folgendermaßen Stellung:

Zur Veranstaltung zum Thema Antisemitismus und Nahostkonflikt am 05.09.15 in Hannover erklären wir folgendes:

Der Antrag A7 des letzten niedersächsischen Landesparteitags, der von der AKL gestellt und an den Landesvorstand überwiesen wurde, behält seine Aktualität. Der o.g. Antrag hatte jede Gleichsetzung von Kritik an der israelischen Regierung mit Antisemitismus als parteischädlich verurteilt, weil solche Instrumentalisierungen eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Nahost- und Palästinakonflikts belasten. Dazu hatte der Gen. Diether Dehm ergänzend eine Tagung angeregt, welche von den AntragsstellerInnen des A7 übernommen wurde.  Der Landesvorstand hat sich zu diesem Antrag bisher nicht positioniert, aber nun diese auf dem LPT beschlossene Veranstaltung zum Thema angesetzt. In den vergangenen Monaten wurde mehrfach seitens der Linksjugend, der AKL und der LAG Gerechter Frieden Nahost an den Landesvorstand appelliert, sich dieser Thematik zu stellen. Inzwischen erfolgen nicht nur Diffamierungen, Verleumdungen und Internet-Hetze, sondern auch Sachbeschädigungen und körperliche Übergriffe gegen GenossInnen, die als vermeintliche Antisemiten beschimpft werden.

Den UnterzeichnerInnen sind folgende angebliche Details zu der geplanten Veranstaltung zu Ohren gekommen:
Die vom Landesvorstand anstelle des verschobenen Workshops der Rosa-Luxemburg-Stiftung am selben Termin und Ort angesetzte Veranstaltung soll nach einer Einführung zum Nahostkonflikt aus einem Streitgespräch zwischen Wolfgang Gehrcke (MdB) und dem Sprecher des BAK Shalom, Benjamin Krüger bestehen, danach ist ein palästinensisch-jüdisches Kulturprogramm geplant. Der Vertreter des antideutschen Bundesarbeitskreises Shalom, der die o.g. Gleichsetzung zur Grundlage seiner Kampagnen gegen unsere Partei macht, ist in einer solchen Diskussionsveranstaltung völlig deplatziert. Mit W. Gehrke ist ein zweiter Teilnehmer angedacht, der zu inhaltlich anders gelagerten Verleumdungskampagnen (zur sog. „Querfront“) Stellung genommen hat, während die von Antisemitismus-Vorwürfen betroffene und deshalb im Antrag genannte Inge Höger dafür nicht einmal angefragt worden ist. Die Antragsteller wurden bei der Planung und Durchführung dieser Veranstaltung in keiner Weise berücksichtigt, der Antrag selbst seit 6 Monaten immer wieder vertagt.

Damit verwandelt der Landesvorstand einen Antrag und eine Tagung, die sich gegen unbegründete Antisemitimus-Beschimpfungen von Parteimitgliedern richten sollten, in das genaue Gegenteil, also eine Plattform für die Fortsetzung solcher parteischädlichen Kampagnen. Die unterzeichnenden Landesarbeitsgemeinschaften, deren Mitglieder zu den Betroffenen dieser Machenschaften zählen, weisen dies zurück. Sie verlangen die Behandlung des o.g. Landesparteitagsantrags auf der nächsten ordentlichen LaVo-Sitzung, wozu die Antragsteller einzuladen sind.

Die Linksjugend [’solid] Niedersachsen erkennt den Beschlüssen ihrer Landesmitgliederversammlung folgend den LAK Shalom nicht mehr als Teil ihres Verbandes an. Nicht nur die LAG Gerechter Frieden Nahost hat diese Entscheidung begrüßt, denn es erleichtert die Kommunikation und befreit die zuvor ausgebremste politische Arbeit auch in anderen Gruppen. Es muss klargestellt werden, dass antimilitaristische, antiimperialistische und antikolonialistische Positionen zum linken Selbstverständnis gehören und nicht verhandelbar sind. Vor diesem Hintergrund ist es ein Affront gegen die niedersächsische Linksjugend, wenn zur Frage des vorgeblichen Antisemitismus in der Linken ausgerechnet der Sprecher des Bundesarbeitskreises Shalom eingeladen wird, während  VertreterInnen von [’solid] oder der LAG Gerechter Frieden Nahost nicht an dieser Veranstaltung beteiligt werden.

Auf diesem Wege stellen wir klar, dass wir nicht mit der Konzeption einverstanden sind und die Veranstaltung in dieser Form nicht mittragen.

Für die LAG Nahost Niedersachsen: Der SprecherInnenkreis
LAG Antikapitalistische Linke Niedersachsen
LandessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] Niedersachsen

Dokumentation Aktionstag „Gaza 2015“

Liebe LeserInnen,

der Gaza-Aktionstag, der von der LAG Nahost initiiert wurde und den viele, auch außerparteiliche Gruppierungen aufgegriffen und mitgestaltet haben, war nach unserem Eindruck ein guter Erfolg. In mindestens 17 Orten wurde die Zeitung verteilt: Bockhorn, Bonn, Braunschweig, Bremen, Frankfurt, Gießen, Goslar, Göttingen, Hannover, Heidelberg, Hildesheim, Magdeburg, München, Münster, Oldenburg, Varel, Wilhelmshaven.  Hier noch einmal die Zeitung zum Nachlesen
Manche haben die Aktion mit einem Infostand oder anderen Aktivitäten verbunden.
(Fotoeindrücke und Berichte werden laufend ergänzt.)
Hier die schöne Collage zum Gaza-Aktionstag 2015, die Eberhard für uns angefertigt hat (darf gern verbreitet werden!).


Friesland (Varel, Wilhelmshaven und Bockhorn)
Friesland
In Varel wurden am 8.7. ab 10:30 in der Innenstadt, auf dem Wochenmarkt und in Cafés und Lokalen Gaza-Zeitungen verteilt. Es ergaben sich viele gute Gespräche, vornehmlich mit älteren Mitbürgern. Das Wetter war gut. Die GenossInnen fuhren dann nach Wilhelmshaven und verteilten ab 14 Uhr auch dort, allerdings mit schlechterer Resonanz und schlechter werdendem Wetter. Einige Ältere waren sehr erstaunt wegen der begangenen Kriegsverbrechen. Starker Regen beendete die Verteilung, aber einige Exemplare wurden noch in Briefkästen in Bockhorn verteilt.


Göttingen

2015-07-08-596b

Am 8.7. haben wir von der Hochschulgruppe AKtion Gerechter Frieden Nahost Göttingen am Nachmittag etwa 120 Exemplare der Zeitung Gaza 2015 an PassantInnen verteilt. Die Reaktionen waren durchweg freundlich und es kam nicht zu Störungen. Wir haben bei dieser Aktion zugleich einen neuen Mitstreiter gewonnen, das ist ebenfalls sehr erfreulich.


Goslar
Goslar 2015-07-10-611b
Am 10.7. haben wir in Goslar eine Verteilaktion für die Gaza-Zeitung gemacht. Das Wetter war uns gewogen und die PassantInnen in der Fußgängerzone ebenfalls. Es ergaben sich einige Gespräche.


Hannover
Hannover Rezzak
Die GenossInnen Parwaneh, Kerstin, Rezzak und Andreas verteilten „GAZA 2015“ am Schillerdenkmal und Am Küchengarten insgesamt 250 mal. Dabei kam es auch zu kurzen Gesprächen mit den Passanten, die die Zeitung überwiegend interessiert, wohlwollend und neugierig annahmen, manchmal erstaunt, dass die Linke sich der z. T. auch kontroversen Diskussion öffentlich stellt. Wir haben die Hoffnung, dass auch die Menschen, die „GAZA 2015“ nur im Vorbeigehen mitnahmen, einen Blick in die Zeitung werfen, Position beziehen und zu Unterstützern der Bewegung für einen gerechten Frieden in Nahost werden.


Heidelberg
heidelberg
Die Palästina/Nahost-Initiative Heidelberg hat die Zeitung im Rahmen ihres Infostands in der Altstadt (Ecke Hauptstraße – Uniplatz) am 7.7 zusammen mit vielen anderen Materialien verteilt. Am 8.7. wurde erneut an einer Stelle zwischen zwei Supermärkten verteilt, darunter Flugblätter zu BDS, die Zeitung „Gaza 2015“ und verschiedene Gaza-Flugblätter.


Hildesheim
hildesheim
Die GenossInnen in Hildesheim haben eine Verteilaktion in der Einkaufsstraße von Hildesheim durchgeführt, offensichtlich mit sehr gutem Erfolg, nicht nur gemessen an der großen Nachbestellung von Gaza-Zeitungen aus Hildesheim. Sie waren überrascht, wie viele Menschen unsere Forderungen unterstützen.


Oldenburg
Oldenburg
Gemeinsam mit einem Vertreter der Arbeitsstelle Internationale Begegnungen Palästina/Israel in der Evangelisch-Lutherischen Kirche Oldenburg, Mitgliedern der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, dem Hilfswerk Palästina sowie Mitgliedern des Oldenburger Friedensbündnisses und der LINKE Oldenburg gab es neben der Verteilaktion am Nachmittag des 8.7. einen Schweigekreis in der zu der Zeit eher wenig frequentierten Innenstadt von Oldenburg. Die Zeitung wurde von mindestens der Hälfte der vorübergehenden Menschen angenommen. Das Thema und der Anlass des Gedenktages waren den meisten, so der Eindruck der Aktivisten, kaum noch geläufig. Alle verteilten den Aufruf der Kirche und das Material unserer LAG. Es ergaben sich einzelne sehr intensive Gespräche. Es wurde ein Aufruf aus Anlass des Gedenktages verlesen und 15 Minuten in stillem Gedenken verharrt, danach wurde die Verteilaktion fortgesetzt. Zitat: „Auch wenn es nur ein kleines Zeichen war, das wir gesetzt haben, war diese gemeinsame Aktion über weltanschauliche Grenzen hinweg ein eindeutiger Erfolg, der uns zu weiteren Aktivitäten ermutigt hat. Und diese werden folgen.“